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Schweizer Patent · CH442658 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH442658
Anmeldenummer
CH018330/1966
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1966
Veröffentlicht
31.08.1967
Erteilt
31.08.1967
Gelöscht
20.12.1986
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP A 20.12.1965
JP A 20.12.1965
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2024

  2. 31.08.1967

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1967

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Kito

2000, Tsuijiarai, Showa-cho, Nakakoma-gun/Yamanashi-ken, JP

Vertretung

Scheidegger, Zwicky & Co. Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach, 8023 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.