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Schweizer Patent · CH445981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH445981
Anmeldenummer
CH006376/1966
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1966
Veröffentlicht
31.10.1967
Erteilt
31.10.1967
Gelöscht
03.05.1986
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
US A 03.05.1965
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2024

  2. 31.10.1967

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1967

Beteiligte

Lizenznehmerin

Arthur H. Adams

South El Mont/CA, US

Luka Pecel

Sherman Oaks/Cal., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.