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Schweizer Patent · CH451827 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH451827
Anmeldenummer
CH004843/1964
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1964
Veröffentlicht
31.10.1967
Erteilt
15.02.1968
Gelöscht
30.04.1980
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
US A 15.04.1963
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2024

  2. 15.02.1968

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1968

  3. 31.10.1967

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1967

Beteiligte

Inhaberin

Bulova Watch Company, Inc.

630 Fifth Avenue, New York/NY, US

Vertretung

Ernst Goldiger Patentanwalt

1004 Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.