Zerlegbares Schwimmbecken

Schweizer Patent · CH465802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH465802
Anmeldenummer
CH015795/1967
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1967
Veröffentlicht
29.11.1968
Erteilt
30.11.1968
Gelöscht
13.11.1987
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
DE U 12.06.1967
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2024

  2. 29.11.1968

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1968

Beteiligte

Inhaberin

Erich Jermann Kaufmann

4222 Zwingen

Martin Jermann Kaufmann

4222 Zwingen

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.