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Schweizer Patent · CH466405 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH466405
Anmeldenummer
CH007636/1966
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.1966
Veröffentlicht
13.12.1968
Erteilt
15.12.1968
Gelöscht
26.05.1986
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
DE A 04.06.1965
DE A 03.05.1966
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2024

  2. 13.12.1968

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1968

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.