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Schweizer Patent · CH472857 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH472857
Anmeldenummer
CH003536/1967
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.1967
Veröffentlicht
30.05.1969
Erteilt
31.05.1969
Gelöscht
31.03.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
US A 11.07.1966
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2024

  2. 30.05.1969

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1969

Beteiligte

Inhaberin

Sunbeam Corporation

5400 West Roosevelt Rd., Chicago/IL, US

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.