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Schweizer Patent · CH489078 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH489078
Anmeldenummer
CH017301/1967
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.1967
Veröffentlicht
15.04.1970
Erteilt
15.04.1970
Gelöscht
31.12.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
US A 12.12.1966
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2024

  2. 15.04.1970

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1970

Beteiligte

Inhaberin

Trans-Lux Corporation

625 Madison Avenue, New York, US

Vertretung

A. Braun Patentanwalt

Holbeinstrasse 36, 4051 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.