Flüssigkeitsbehälter

Schweizer Patent · CH492102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH492102
Anmeldenummer
CH001948/1969
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1969
Veröffentlicht
15.06.1970
Erteilt
15.06.1970
Gelöscht
29.02.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
US A 07.02.1968
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2024

  2. 15.06.1970

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1970

Beteiligte

Inhaberin

Smith & Loveless, Inc.

14040 Sante Fe Trail Drive, Lenexa/KS, US

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.