Bausatz

Schweizer Patent · CH495511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH495511
Anmeldenummer
CH005218/1968
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.1968
Veröffentlicht
31.08.1970
Erteilt
31.08.1970
Gelöscht
28.03.1988
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47B 96/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024

  2. 03.07.2010

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2010

  3. 31.08.1970

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1970

Beteiligte

Inhaberin

Terrico AG

Rothaus, 8635 Dürnten

Erfinderin/Erfinder

Mayr, Franz Josef

Mönchaltorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.