Procédé de traitement de matières textiles

Schweizer Patent · CH498235 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH498235
Anmeldenummer
CH016937/1967
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1967
Veröffentlicht
29.05.1970
Erteilt
31.10.1970
Gelöscht
31.12.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
GB A 02.12.1966
GB A 28.11.1967
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024

  2. 30.10.1970

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1970

  3. 29.05.1970

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1970

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.