Brennstoffeinspritzvorrichtung

Schweizer Patent · CH503898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH503898
Anmeldenummer
CH015322/1969
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1965
Veröffentlicht
26.02.1971
Erteilt
28.02.1971
Gelöscht
25.03.1985
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
US A 25.03.1964
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024

  2. 26.02.1971

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1971

Beteiligte

Inhaberin

Cummins Engine Company, Inc.

500 Jackson Street, Columbus/IN, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.