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Schweizer Patent · CH512771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH512771
Anmeldenummer
CH010113/1968
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1968
Veröffentlicht
30.04.1971
Erteilt
15.09.1971
Gelöscht
31.07.1980
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
US A 07.07.1967
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024

  2. 15.09.1971

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1971

  3. 30.04.1971

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1971

Beteiligte

Inhaberin

Dale Roland Koehler

River Vale/N.J., US

John Thomas Grissom

Knoxville/Tenn., US

Vertretung

Ernst Goldiger Patentanwalt

1004 Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.