Vorrichtung für das Durchwirken eines oder mehrerer Stoffe mit einem mit mindestens einem Rührglied versehenen Gefäss
Schweizer Patent · CH515060 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH515060
- Anmeldenummer
- CH019208/1970
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.1970
- Veröffentlicht
- 15.11.1971
- Erteilt
- 15.11.1971
- Gelöscht
- 31.12.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- Priorität
- NL A7000259 09.01.1970
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024
- 15.11.1971
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1971
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.