Möbel mit Beinen

Schweizer Patent · CH517469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH517469
Anmeldenummer
CH008877/1970
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.1970
Veröffentlicht
14.01.1972
Erteilt
15.01.1972
Gelöscht
12.06.1990
Grund
Höchstdauer erreicht
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024

  2. 14.01.1972

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1972

Beteiligte

Inhaberin

Bruno Rey

5400 Baden

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Rey, Bruno

Baden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.