Saugflasche

Schweizer Patent · CH519911 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH519911
Anmeldenummer
CH003143/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1971
Veröffentlicht
15.03.1972
Erteilt
15.03.1972
Gelöscht
31.03.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
GB A10529/70 04.03.1970
GB A44739/70 19.09.1970
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024

  2. 15.03.1972

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1972

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.