Fixierrollen

Schweizer Patent · CH532803 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH532803
Anmeldenummer
CH016640/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.1971
Veröffentlicht
15.01.1973
Erteilt
15.01.1973
Gelöscht
15.11.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
GB A54591/70 17.11.1970
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024

  2. 15.01.1973

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1973

Beteiligte

Inhaberin

Rank Xerox Limited

Rank Xerox House, 38 Euston Road, London, GB

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.