Abfallbehälter mit Deckel

Schweizer Patent · CH535171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH535171
Anmeldenummer
CH001684/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.1971
Veröffentlicht
30.03.1973
Erteilt
31.03.1973
Gelöscht
29.02.1980
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.03.1973

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1973

Beteiligte

Inhaberin

Hakle AG

Seegartenstrasse 74, 8810 Horgen

Vertretung

Scheidegger, Zwicky & Co. Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach, 8023 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.