Mischventil

Schweizer Patent · CH535400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH535400
Anmeldenummer
CH015699/1969
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.1969
Veröffentlicht
30.03.1973
Erteilt
31.03.1973
Gelöscht
31.10.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
US A 03.02.1969
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.03.1973

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1973

Beteiligte

Inhaberin

American Standard Inc.

40 West 40th Street, New York/NY, US

Vertretung

Dr. Conrad A. Riederer Patentanwalt

7310 Bad Ragaz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.