Siebeinsatz für die Bodenplatte eines Filterbetts

Schweizer Patent · CH535592 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH535592
Anmeldenummer
CH005703/1972
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.1972
Veröffentlicht
13.04.1973
Erteilt
15.04.1973
Gelöscht
30.04.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
US A135263 19.04.1971
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024

  2. 13.04.1973

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1973

Beteiligte

Inhaberin

Ecodyne Corporation

39 South La Salle Street, Chicago/IL, US

Vertretung

PATENTANWALTSBUREAU ISLER & SCHMID

Patentanwaltsbureau Isler & Schmid

Walchestrasse 23, 8006 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.