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Schweizer Patent · CH538560 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH538560
Anmeldenummer
CH007099/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.1971
Veröffentlicht
29.06.1973
Erteilt
30.06.1973
Gelöscht
13.05.1991
Grund
Höchstdauer erreicht
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.06.1973

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1973

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.