Biegemaschine für draht- oder bandförmiges Material
Schweizer Patent · CH547133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH547133
- Anmeldenummer
- CH016284/1972
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.1972
- Veröffentlicht
- 15.02.1974
- Erteilt
- 15.02.1974
- Gelöscht
- 26.05.1986
- Grund
- Für nichtig erklärt
- Priorität
- AT A3182/72 12.04.1972
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2024
- 15.02.1974
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1974
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ritter, Josef
Graz, AT
Gött, Hans
Graz, AT
Ritter, Klaus
Graz, AT
Gamillscheg, Otto
Graz, AT
Boyer, Wilhelm
Graz, AT
Ritter, Gerhard
Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.