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Schweizer Patent · CH548801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH548801
Anmeldenummer
CH004851/1972
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1972
Veröffentlicht
14.12.1973
Erteilt
31.03.1974
Gelöscht
31.03.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
GB A8622/71 03.04.1971
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.03.1974

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1974

  3. 14.12.1973

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1973

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.