Veredelungsverfahren für Textilmaterial
Schweizer Patent · CH550029 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH550029
- Anmeldenummer
- CH002024/1972
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.1972
- Veröffentlicht
- 15.11.1973
- Erteilt
- 30.04.1974
- Gelöscht
- 29.02.1984
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- Priorität
- GB A4702/71 16.02.1971GB A10897/71 23.04.1971GB A10898/71 23.04.1971GB A29376/71 23.06.1971GB A53566/71 18.11.1971
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.04.1974
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1974
- 15.11.1973
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1973
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.