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Schweizer Patent · CH555148 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH555148
Anmeldenummer
CH010173/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1971
Veröffentlicht
13.09.1974
Erteilt
15.09.1974
Gelöscht
31.07.1980
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
GB A33784/70 11.07.1970
GB A16129/71 20.05.1971
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.09.1974

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1974

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.