Kassette mit Farbrolle

Schweizer Patent · CH560107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH560107
Anmeldenummer
CH017357/1972
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.1972
Veröffentlicht
14.02.1975
Erteilt
15.02.1975
Gelöscht
30.11.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 27/02 (2006.01)
B41J 31/12 (2006.01)
B65D 85/672 (2006.01)
Priorität
DE A2200996 10.01.1972
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.02.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

Franz Büttner AG Fabrik für den chemisch- technischen Bürobedarf

Forchstr. 100, 8132 Egg b. Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.