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Schweizer Patent · CH560264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH560264
Anmeldenummer
CH010792/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.1973
Veröffentlicht
14.02.1975
Erteilt
15.02.1975
Gelöscht
31.07.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03J 5/06 (2006.01)
D03D 47/24 (2006.01)
Priorität
US A274687 24.07.1972
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.02.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1975

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.