Machine pour la fermeture étanche de récipients

Schweizer Patent · CH560627 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH560627
Anmeldenummer
CH000817/1972
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1972
Veröffentlicht
28.02.1975
Erteilt
28.02.1975
Gelöscht
31.01.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 7/28 (2006.01)
Priorität
FR A71.02839 28.01.1971
FR A72.00957 12.01.1972
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.02.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1975

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.