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Schweizer Patent · CH560779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH560779
Anmeldenummer
CH007597/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.1973
Veröffentlicht
28.02.1975
Erteilt
28.02.1975
Gelöscht
31.05.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/26 (2006.01)
D03D 51/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.02.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

Tsentralny Nauchno- Issledovatelsky Institut Khlopchatobumazhnoi

Promyshlennosti ulitsa Ordzhonikidze 12, Moskau, SU

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.