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Schweizer Patent · CH560863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH560863
- Anmeldenummer
- CH015872/1973
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1973
- Veröffentlicht
- 28.02.1975
- Erteilt
- 28.02.1975
- Gelöscht
- 30.11.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16S 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A7246536 20.12.1972
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 28.02.1975
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1975
Beteiligte
Inhaberin
Christian Steeb
Sulz/Neckar, DE
Dieter Steeb
9050 Steinegg-Appenzell
Konkursamt
Konkursamt Appenzell
9050 Appenzell
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.