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Schweizer Patent · CH560943 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH560943
- Anmeldenummer
- CH002424/1974
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.1974
- Veröffentlicht
- 28.02.1975
- Erteilt
- 28.02.1975
- Gelöscht
- 28.02.1979
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/10 (2006.01)B65C 11/00 (2006.01)B43M 13/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 28.02.1975
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1975
Beteiligte
Inhaberin
Lucille M. Caruso
Canoga Park/CA, US
The Raymond Lee Organization Inc.
230 Park Avenue, New York, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.