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Schweizer Patent · CH561606 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH561606
Anmeldenummer
CH005499/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1971
Veröffentlicht
31.03.1975
Erteilt
31.03.1975
Gelöscht
30.04.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 5/02 (1980.01)
B41J 31/06 (2006.01)
Priorität
US A30173 20.04.1970
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.03.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

Burroughs Corporation (a Delaware Corporation)

Burroughs Place, Detroit/MI, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.