Kehrichtsackhalter

Schweizer Patent · CH561634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH561634
Anmeldenummer
CH015125/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1974
Veröffentlicht
31.03.1975
Erteilt
31.03.1975
Gelöscht
15.11.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 67/12 (2006.01)
B65F 1/06 (2006.01)
Priorität
DE U7401243 15.01.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.03.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

Fritz Niklaus

3604 Thun

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.