Wäscheleinenspender

Schweizer Patent · CH562749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH562749
Anmeldenummer
CH016160/1972
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1972
Veröffentlicht
30.04.1975
Erteilt
30.04.1975
Gelöscht
01.11.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 75/34 (2006.01)
D06F 53/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.04.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1975

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.