Verkürzbarer Schirm

Schweizer Patent · CH563133 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH563133
Anmeldenummer
CH017101/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1973
Veröffentlicht
15.05.1975
Erteilt
15.05.1975
Gelöscht
31.12.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45B 19/10 (2006.01)
Priorität
DE A2259874 07.12.1972
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.05.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

Bremshey Aktiengesellschaft

Solingen, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Friedrich G. Naegeli Patentanwalt

3007 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.