Schaftautomat einer Webmaschine

Schweizer Patent · CH563477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH563477
Anmeldenummer
CH010013/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1973
Veröffentlicht
15.05.1975
Erteilt
15.05.1975
Gelöscht
31.07.1978
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.05.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

Eugen Weber

8200 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.