Pulsationsvorrichtung

Schweizer Patent · CH563804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH563804
Anmeldenummer
CH014092/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1971
Veröffentlicht
30.05.1975
Erteilt
31.05.1975
Gelöscht
30.09.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01J 1/00 (1974.07)
Priorität
NL A7014268 29.09.1970
NL A7104843 10.04.1971
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.05.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

Stamicarbon N.V.

Van der Maesenstraat 2, Heerlen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.