Gesinderter Hartstoff

Schweizer Patent · CH564090 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH564090
Anmeldenummer
CH018640/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1971
Veröffentlicht
30.05.1975
Erteilt
31.05.1975
Gelöscht
31.12.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C22C 29/00 (2006.01)
B23B 27/14 (2006.01)
Priorität
JP A46-76313 01.10.1971
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.05.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba Tungaloy Co., Ltd.

1-7 Tsukagoshi, Saiwai-ku, Kawasaki-shi/Kanagawa-ken, JP

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.