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Schweizer Patent · CH566753 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH566753
Anmeldenummer
CH004689/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1971
Veröffentlicht
15.08.1975
Erteilt
15.08.1975
Gelöscht
31.03.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/00 (2006.01)
F16B 12/08 (2006.01)
Priorität
ES A378111 31.03.1970
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.08.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

Ernesto Nesofsky Gigante

Madrid, ES

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dr. W. Grimm

Bergstrasse 25, 8618 Oetwil am See

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.