Spaltrohrmotorpumpen-Aggregat

Schweizer Patent · CH567190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH567190
Anmeldenummer
CH011990/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.1973
Veröffentlicht
15.08.1975
Erteilt
15.08.1975
Gelöscht
21.08.1993
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F04D 29/58 (2006.01)
F04D 13/06 (2006.01)
Priorität
DE U7231312 24.08.1972
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.08.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1975

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.