Brosse

Schweizer Patent · CH568734 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH568734
Anmeldenummer
CH003291/1972
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1972
Veröffentlicht
30.09.1975
Erteilt
30.09.1975
Gelöscht
31.03.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 3/00 (2006.01)
Priorität
BE A50918 30.03.1971
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.09.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

G.B. Boucherie N.V.

Stuivenbergstraat 104-106, Izegem, BE

Vertretung

Michel P. Micheli & Cie. Ingénieurs-conseils

122, rue de Genève Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.