Pulverförmige Ueberzugsmasse
Schweizer Patent · CH569071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH569071
- Anmeldenummer
- CH001732/1972
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.1972
- Veröffentlicht
- 30.09.1975
- Erteilt
- 30.09.1975
- Gelöscht
- 28.02.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 3/64 (1985.01)B05D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A2105777 08.02.1971
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.09.1975
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1975
Beteiligte
Inhaberin
VEBA-Chemie Aktiengesellschaft
Gelsenkirchen-Buer, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.