Dispositif distributeur de cannettes

Schweizer Patent · CH569101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH569101
Anmeldenummer
CH016576/1972
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1972
Veröffentlicht
30.09.1975
Erteilt
30.09.1975
Gelöscht
30.11.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 9/18 (2006.01)
Priorität
JP A46-91269 15.11.1971
JP A47-21336 29.02.1972
JP A47-21337 29.02.1972
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.09.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1975

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.