Zum Rauchen geeignetes Gemisch

Schweizer Patent · CH569430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH569430
Anmeldenummer
CH004210/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1971
Veröffentlicht
15.10.1975
Erteilt
15.10.1975
Gelöscht
23.03.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24B 15/04 (1974.07)
Priorität
GB A13865/70 23.03.1970
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.10.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

Imperial Chemical Industries Limited

Imp. Chemical House, Millbank, London SW1, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.