Behälter mit Verschlusskappe

Schweizer Patent · CH569626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH569626
Anmeldenummer
CH011897/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.1973
Veröffentlicht
15.10.1975
Erteilt
15.10.1975
Gelöscht
16.08.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/16 (2006.01)
B65D 51/00 (2006.01)
Priorität
GB A38662/72 18.08.1972
GB A21582/73 07.05.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.10.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1975

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.