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Schweizer Patent · CH569994 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH569994
- Anmeldenummer
- CH007388/1970
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.1970
- Veröffentlicht
- 15.10.1975
- Erteilt
- 15.10.1975
- Gelöscht
- 31.05.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03F 7/08 (1985.01)G03C 1/54 (2006.01)
- Priorität
- US A 20.05.1969
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.10.1975
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1975
Beteiligte
Inhaberin
Hoechst Aktiengesellschaft
D-65926 Frankfurt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.