Einrichtung zum Schneiden eines Garnes, Multifilamentes oder Faserstranges

Schweizer Patent · CH570336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH570336
Anmeldenummer
CH009780/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1974
Veröffentlicht
31.10.1975
Erteilt
31.10.1975
Gelöscht
23.07.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 63/00 (2006.01)
Priorität
US A379998 17.07.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.10.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

AMF Incorporated

World Headquarters, White Plains/NY, US

Vertretung

Bovard & Cie. Patentanwälte

Postfach 87, 3000 Bern 25

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.