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Schweizer Patent · CH572728 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH572728
Anmeldenummer
CH017268/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.1973
Veröffentlicht
15.01.1976
Erteilt
15.01.1976
Gelöscht
15.12.1976
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/22 (1995.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.01.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

René Bucher

4153 Reinach BL

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder & Cie.

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

René Bucher

Reinach BL.

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.