Vakuumventil

Schweizer Patent · CH573563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH573563
Anmeldenummer
CH016600/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1973
Veröffentlicht
30.01.1976
Erteilt
31.01.1976
Gelöscht
30.11.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/32 (2006.01)
F16K 37/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.01.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

Balzers Patent- und Beteiligungs-Aktiengesellschaft

9496 Balzers, LI

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.