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Schweizer Patent · CH573736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH573736
Anmeldenummer
CH017865/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.1973
Veröffentlicht
13.02.1976
Erteilt
15.02.1976
Gelöscht
31.12.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.02.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

Jean Crettol

1950 Sion

Vertretung

Georges R. Charbonnier

1206 Genève 25

Erfinderin/Erfinder

Jean Crettol

Sion

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.