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Schweizer Patent · CH574276 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH574276
- Anmeldenummer
- CH002865/1974
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.1974
- Veröffentlicht
- 27.02.1976
- Erteilt
- 29.02.1976
- Gelöscht
- 28.02.1994
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B05B 1/18 (2006.01)B05B 1/08 (2006.01)
- Priorität
- US A393953 04.09.1973
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 27.02.1976
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1976
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
John Michael Trenary
Fort Collins/Colo., US
David Wallace Smith
Wellington/Colo., US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.